Der Planet Erde von einer jahrtausende langen Heißzeit gebeutelt und von dieser in weiten Teilen unbewohnbar gemacht – was klingt wie in einem dystopischen Spielfilm, könnte tatsächlich unsere Zukunft sein. Denn wenn wir nicht alles daran setzen, den Klimawandel einzudämmen, stehen uns schon bald irreversible Rückkopplungsschleifen bevor, welche den Klimawandel von selbst beschleunigen und solche Szenarien Wirklichkeit werden lassen. Doch noch ist es nicht zu spät; ein wenig Zeit bleibt uns noch. Es liegt an unserer Generation, die Klimakatastrophe aufzuhalten. Wir sind die letzten, die das 1,5°C-Ziel noch erreichen können, welches beim Pariser Klimaabkommen 2015 festgelegt wurde, um die Erderwärmung zu bremsen.
Diese wie ein Damoklesschwert über uns schwebende Bedrohung nutzte Thomas Liebsch, Vorsitzender der BUND-Ortsgruppe Lübben, als Auftakt für seine Rede in der Stadtverordnetenversammlung am 27.08.2020. Verhandelt wurde in dieser Sitzung über die bereits im April eingereichte Petition von BUND und NABU, in der wir die Stadt Lübben zur Ausrufung des Klimanotstands auffordern. Denn Klimaschutz muss auch in den Kommunen oberste Priorität haben. Wenn der Klimaschutz auch nur ein freiwilliger Aufgabenbereich in der Kommunalpolitik ist, so gehen deutschlandweit und auch in Brandenburg bereits einige Kommunen mit gutem Beispiel voran und haben den Klimanotstand bereits ausgerufen. Viele von ihnen wollen sogar noch deutlich vor 2050 klimaneutral werden. Das wünschen wir uns auch für Lübben. Schließlich würden Maßnahmen wie der Ausbau von erneuerbaren Energien oder ein verstärkter Fokus auf die Nutzung regionaler Produkte nicht nur der Umwelt, sondern auch der Attraktivität unserer Stadt zu Gute kommen.
Doch Lübben lehnt die Ausrufung des Klimanotstands ab. Dabei hat die Stadt in den vergangenen Monaten immer wieder ihre Vorreiterrolle in Sachen Klimaschutz beteuert - wenn auch mit zweifelhaften Argumenten, wie dem veralteten, 2013 erstellten Klimaschutzkonzept. Thomas Liebsch fordert daher stellvertretend für NABU und BUND zu recht, dass die Anstrengungen und Maßnahmen zum Klimaschutz dringend aktualisiert und verstärkt werden müssen. Denn die Folgen des Klimawandels in unserer Region sind schon längst spürbar und werden immer drastischer: Wir blicken inzwischen auf drei Dürrejahre in Folge zurück und auch die schneefreien Winter und regelrechten Hitzesommer geben Anlass zur Sorge.
Vor diesem Hintergrund unsere Forderung nach Ausruf des Klimanotstands abzulehnen, stellt die angebliche Vorreiterrolle der Stadt doch deutlich in Frage. Auch
Thomas Liebschs Forderung, dass Lübben sich wenigstens zu den Zielen der Pariser Klimakonferenz 2015 bekennen solle, wurde vertagt. Die Lausitzer Rundschau sprach im September daher zu Recht von
einer "Lübbener Nullrunde beim Bekenntnis zum Klimaschutz".
Dabei gab es in den vielen Monaten des Verhandelns durchaus auch Momente der Hoffnung. Doch die Handlungsvorschläge der beiden Parteien Bündnis 90/Grüne und Pro Lübben, welche den Ernst der Lage
erkennen und daher für die Priorisierung der Klimaschutzmaßnahmen waren, wurden in den Sitzungen mehrheitlich abgelehnt. Auch der Vorschlag von Pro Lübben unabhängig von der Petition einen
Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz zu bilden wurde abgelehnt, weitere Vorschläge nach monatelangen Diskussionen in Haupt- und Fachausschüssen zerredet, wie in dem Artikel zum Klimaschutz im Spreewald dokumentiert. Ein Armutszeugnis für
Stadtpolitik.
Was bleibt, ist Ernüchterung. Denn die Entscheidung Lübbens zeigt eines ganz deutlich: Die enorm große Verantwortung, welche wir gegenüber unseren Kindern und Enkeln tragen, ist noch längst nicht in allen Köpfen angekommen. Umso enttäuschender, wenn dies genau die Köpfe sind, die am meisten verändern könnten.